Vier Texte von Georg Fülberth von Ende der 1980er Jahre https://de.wikipedia.org/wiki/Georg_F%C3%BClberth

15. Dezember 1987

Das Ende als Chance (Marxistische Blätter 12/1987 & Konkret 4/1988)

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Marxistische Blätter 12/1987

[Seiten- und Spaltenzahlen in eckigen Klammern]

Konkret 4/1988, S. 38 – 42

{Seiten- und Spaltenzahlen in geschweiften Klammern}

Die Zeilen der Tabelle entsprechen den Absätzen in der Konkret; die Absatzumbrüche innerhalb der Tabellenzeilen sind in allein in der Veröffentlichung der Marxistischen Blätter vorhanden.

[56 I] Das scheinbare Ende als Chance zur notwendigen Transformation

Georg Fülberth

{38} Georg Fülberth

Das Ende als Chance

Von Erfolg zu Erfolg schreiten die kommunistischen Parteien des Westens der Bedeutungslosigkeit entgegen. Woran das liegt und was da zu tun sei, versucht der Marburger Politikwissenschaftler und KONKRET-Autor Georg Fülberth in seinem Beitrag zu klären, der zuerst in Heft 12/87 der »Marxistischen Blätter« unter dem Titel »Das scheinbare Ende als Chance zur notwendigen Transformation« erschien. Er ist Mitglied der DKP

{38 I} Nimmt man – was erlaubt ist – Wahlergebnisse als ungefähren Indikator für Masseneinfluß, so tendiert dieser für alle kommunistischen Parteien in den am höchsten entwickelten imperialistischen Ländern gegen Null oder ist schon längst dort angekommen.

In den USA hatten sie nie eine parlamentarische Bedeutung. Kommunistische Abgeordnete verschwanden in den fünfziger Jahren aus dem britischen Unterhaus und aus dem Deutschen Bundestag. Anderswo hielten sie sich länger. Doch 1985 und 1986 verloren die kommunistischen Partien ihre Mandate auch in Belgien und in den Niederlanden – nach sechzig Jahren. In Norwegen ist 1973 mal wieder ein Kommunist im Storting aufgetaucht, für kurze Zeit und als Abgeordneter eines Wahlbündnisses, das aus dem Kampf gegen den Eintritt dieses Landes in die EG hervorging, aber heute nicht mehr besteht. Etwa zur gleichen Zeit kam die dänische KP noch einmal ins Parlament und war die zweitstärkste Partei in Kopenhagen. Auch das ist inzwischen lange vorbei.

Mehr Aufsehen erregen die Zusammenbrüche der Großen. Die FKP, welche einst ein Viertel der Wähler hinter sich hatte, ist bei neun Prozent angekommen, mit offensichtlich weiter fallender Tendenz. Völlig parallel entwickelt sich der Schwund in Luxemburg, wo die Kommunisten lange Zeit eine ähnlich starke Oppositionsstellung hatten wie in Frankreich. Ein Rohrkrepierer wurde die spanische kommunistische Partei, deren Splitter sich kaum noch in einem Wahlbünd- {38 II} nis zusammenfinden. In Finnland: einst eine starke KP mit fünfundzwanzig Prozent der Stimmen für das Wahlbündnis, in dem sie mitwirkte – jetzt gespalten und mit ständigen Stimmenverlusten.

Die Italienische Kommunistische Partei hat auf ihrem Parteitag 1986 klargemacht, daß sie sich als »linkssozialistische« [56 II] Organisation versteht, welche sich zur »westeuropäischen Linken« – sprich: Sozialdemokratie – zählt. Nicht der Proklamation, aber den Fakten nach gilt dies wohl auch für die »Linkspartei – Kommunisten« in Schweden.

Solche Umorientierungen gab es früher schon: Nach der gescheiterten Konterrevolution in Ungarn 1956 wollte die damalige Kommunistische Partei Dänemarks unter ihrem Führer Aksel Larsen nur noch Sozialistische Volkspartei heißen. Ähnliches geschah in den siebziger Jahren in Island. Versuche, in Schweden und in Großbritannien neue Organisationen zu gründen, die den Reformismus und die Kritik an der UdSSR, welche sich inzwischen in den älteren Organisationen dieser Länder durchsetzten, nicht teilten, führten nicht zu Spaltungen, sondern zur Absplitterung sehr kleiner Gruppen. Entlang der Stellung zur UdSSR verläuft eine deutliche Scheidelinie zwischen den verschiedensten kommunistischen Parteien der einzelnen Länder.

Von Einheitlichkeit kann hier weit weniger die Rede sein als etwa in der Sozialistischen Internationale der Sozialdemokraten oder auch in den Zusammenschlüssen der Konservativen und der Liberalen.

{38 III} Vorläufiger Abschied von der Massenpartei?

Gehen diese Entwicklungen so weiter, dann ist absehbar, daß irgendwann die letzte kommunistische Partei in den dominierenden Ländern des Kapitals entweder verschwunden ist, nur noch als eine Art historisches Objekt erhalten bleibt oder – und das wäre allerdings das gerade Gegenteil zu solchen Absterbeprozessen – die Organisationen eine völlig neue Gestalt annehmen.

Meine These lautet, daß sie solche Transformationen in ihrer Geschichte mehrmals durchlaufen haben, wobei in der überblickbaren Zukunft nicht die kommunistische Massenpartei eine Perspektive haben wird, sondern allenfalls die kleine, theoretisch qualifizierte marxistische Organisation mit für längere Zeit eher außerparlamentarischen praktischen Ansatzpunkten, zumindest was die zentrale Ebene angeht.

Zur Verifizierung dieser Behauptung gehört allerdings auch eine Analyse der gegenwärtigen Zerfallsprozesse, deren Ursa- [57 I] chen meist nur an der Oberfläche gesucht werden.

Falsche Ursachen-Erklärungen

Höchst gängig sind die Klagen frustrierter DKP-Dissidenten über Bunkerdenken ihrer Führung, über Unfähigkeit, gesellschaftliche Realität wahrzunehmen, Abwesenheit innerorganisatorischer Demokratie und Abhängigkeit von den sozialistischen Ländern.

Ich halte von dieser Art Kritik nichts. Es wird immer wieder Situationen ge- [39 I] ben, in denen Kommunisten dümmer, schwächer, häßlicher, uneffektiver, in Einzelpunkten sogar unmoralischer dastehen, als ihre dann halt klügeren, stärkeren, schöneren, moralischeren und wirksameren Gegner und Konkurrenten. Dauert das lange, dann wird man zur Sekte. Das ist schlimm, aber nur dann falsch, wenn es eine Alternative gibt. Nicht das Wahre, Schöne, Gute kann Kriterium für die Beurteilung einer kommunistischen Partei sein, sondern: ob es ihr gelingt, aus einer gegebenen, vorerst nicht veränderbaren Situation für rational nach wie vor begründete Positionen das herauszuholen, was ohne Verzicht auf diese Prinzipien erreichbar ist.

Selbst dort, wo die dissidentischen Kritiker recht haben, benennen sie doch nur Wirkungen, deren Ursachen mit dieser Art der Erklärung unerhellt bleiben. Distanz zu den sozialistischen Ländern und fröhliche innerparteiliche Diskussion zum Beispiel schützen keineswegs vor Minimalisierung. Beispiele: die kommunistischen Parteien in Großbritannien, der Schweiz und in den Niederlanden.

Gegenbeispiele: Portugal, Griechenland und Zypern, wo die enge Bindung an die UdSSR den Kommunisten überhaupt nicht genierlich ist. Sie stützen sich – so weit von hier aus überhaupt zu beurteilen – auf Arbeiterkategorien, die allerdings auf längere Sicht in ihrem Bestand zumindest dann bedroht sein können, wenn die Auswirkungen der EG hineinhauen, also in Griechenland und Portugal. In Portugal hat die Kommunistische Partei ihre stärksten Positionen nach wie vor unter den Landarbeitern des Alentejo, im Schiffbau, der Zementindustrie, in der {39 II} – vergleichsweise kleinen – nationalisierten Stahlproduktion [57 II] und ähnlichen Branchen, die allesamt in ihrer Existenz gefährdet sind. Vielleicht erklären sich dadurch schon Stimmenrückgange der letzten Zeit. Der Versuch der Partei, sich nicht in überkommenen Milieus festzukrallen und statt dessen im Norden des Landes sowie unter den Beschäftigten des tertiären Sektors Fuß zu fassen, kommt vielleicht gerade noch rechtzeitig: bevor das bisherige Terrain endgültig verloren ist. Hierin mag sie sich von der Mehrzahl ihrer Bruderparteien unterscheiden.

Doch zum Glück kommt niemand mehr – anders als in den siebziger Jahren – auf die Idee, sich an anderer Leute Stoff zu besaufen. Denn erstens: Die vergleichsweise stärksten kommunistischen Parteien der kapitalistischen Welt arbeiten heute in Ländern, die ihrerseits schon wieder zur ökonomischen Peripherie Westeuropas gehören und deren Bedingungen nicht auf die Zentren übertragen werden können (eher, was die Zerstörung von Arbeiterbewegung angeht, umgekehrt). Zweitens: Wichtiger als die Untersuchung nationaler Taktiken und die Frage nach Fortbestand oder Auflösung traditioneller Arbeitermilieus ist die Frage nach dem Gesamtzustand des kapitalistischen Systems, Land für Land und international. Und dieser ist fürs erste trotz allem eher stabil.

Voraussetzungen kommunistischer Massenparteien

Kommunistische Parteien, und damit haben wir endlich den Kern der Sache erreicht, sind grundsätzlich nur in zwei Situationen als Massenorganisationen denkbar:

{39 III} Erstens in unmittelbar vorrevolutionären, in revolutionären und in akut nachrevolutionären Situationen, kurz: immer in direktem zeitgeschichtlichem Bezug zu einer Revolution. Beispiel: Deutschland 1918-1933.

Zweitens in Gesellschaften, deren prokapitalistische oder sozialdemokratische Parteien Reformlücken offenlassen, welche von den kommunistischen Parteien zur Ausweitung ihres Masseneinflusses genutzt werden können. (Als Sonderfall mag in vielen Fallen sogar der antifaschistische Widerstand gelten.) Das bekommt den Kommunisten allerdings auf Dauer nicht gut: Ihre [58 I] Reformfunktion wird entweder von anderen Organisationen übernommen, und/oder sie werden selbst zu reformistischen Parteien. Beispiele: Frankreich und Italien von 1943-1987. Dieser subjektiv meist ehrlich erschuftete, objektiv aber nur geliehene, insofern also unechte (da nicht auf die Substanz kommunistischer Zielvorstellungen zurückführbare) Masseneinfluß der zweiten Art kann sich zuweilen auch nur auf Teilgebiete erstrecken: in den USA wahrend der dreißiger Jahre z. B. auf die Gewerkschaften; in der BRD, so behaupten manche, Anfang der siebziger Jahre vielleicht auf die Studenten- und Intellektuellenbewegung.

Außerhalb solcher Perioden können kommunistische Parteien niemals Massenorganisationen sein, sondern nur aktive Zirkel. Sie haben, so heißt es in einem sehr alten Text, »theoretisch vor der übrigen Masse des Proletariats die Einsicht in die Bedingungen, den Gang und die allgemeinen Resultate der proletarischen Bewegung voraus«. Richtig, das war das Kommunistische Manifest.

{40 II} Jeder einzelne Terminus dieses Zitats bedarf der Erläuterung, denn es muß geprüft werden, was das jetzt ist: Bedingungen, Gang, Resultate, Proletariat.

Reden wir von den »Bedingungen«, so sind zu ihrer Charakterisierung gegenwärtig zwei weitere Begriffe notwendig: Imperialismus und eine Neubestimmung des Verhältnisses zwischen Sozialismus und Massenbedürfnissen.

Imperialismus und Arbeiterbewegung

Schon vor dem Ende des vorigen Jahrhunderts gelang es dem Kapitalismus in den am höchsten entwickelten Ländern, einen Teil seiner inneren Widersprüche ins Außenverhältnis zu verlagern. Dies schwächte den Klassenkampf im Innern ab. Zuerst beobachtete Friedrich Engels das 1885: »Die Wahrheit ist diese: Solange Englands Industriemonopol dauerte, hat die englische Arbeiterklasse bis zu einem gewissen Grad teilgenommen an den Vorteilen dieses Monopols. Diese Vorteile wurden sehr ungleich unter sie verteilt; die privilegierte Minderheit sackte den größten Teil ein, aber selbst die große Masse hatte wenigstens dann und wann vorübergehend ihr [58 II] Teil. Und dann ist das der Grund, warum seit dem Aussterben des Owenismus es in England keinen Sozialismus gegeben hat.«

Wer will bezweifeln, daß das, was Engels 1885 für Großbritannien feststellte, heute u. a. auch für die USA, Skandinavien und die Bundesrepublik gilt?

Marxismus und System der Bedürfnisse

Es kam aber noch toller. Denn das Weitere hatten weder Engels noch Lenin vorhersehen können: die Notwendigkeit einer Ablösung des Marxismus von einem traditionellen System der Bedürfnisse in den imperialistischen Ländern. »Traditionell« nenne ich dieses Bedürfnis-System, weil es seinen Ursprung in der industriellen Revolution und in der Entstehungsperiode des Proletariats hatte und in seiner Evidenz weitgehend auf diese Periode beschränkt ist.

Nehmen wir Deutschland als Beispiel: Von der industriellen Revolution bis zur Zeit des Faschismus waren für klassenbewußte Arbeiter – egal ob Sozialdemokraten oder Kommunisten – die Beseitigung des Hungers und die Lösung der Wohnungsfrage letztlich nur im Sozialismus denkbar, nicht aber im Kapitalismus. Für den Gesamtbereich der kapitalistischen Welt gilt dies auch heute noch – nicht aber für ihre hochentwickelten imperialistischen Zentren. Dort ist die Ernährungs- und die Wohnungsfrage zumindest vorläufig in einer Weise reguliert, die früher nur im Sozialismus möglich schien. Ähnliches gilt für diese Regionen in der Frauenfrage: Sie ist keineswegs gelöst, aber Teilemanzipations-Formen, die etwa in den USA und in der Bundesrepublik erreicht wurden, erschienen den Sozialistinnen früher wahrscheinlich innerhalb der Grenzen des Kapitalismus nicht möglich.

Die Verknüpfung zwischen Kapita- {40 III} lismus und Kriegsgefahr allerdings blieb erhalten, dieses Risiko hat sogar eine neue Qualität erhalten. Die Umweltzerstörung betrifft zwar auch den Sozialismus und die Entwicklungsländer – teilweise sogar wohl stärker als die hochentwickelten imperialistischen Zentren – , aber sie gehört in einen Ursachenzusammenhang, in dem der Kapitalismus als Ausgangspunkt dieser Scha- [59 I] dens-Spirale gelten muß. Hunger und Elend in jeder Form herrschen in den kapitalistischen Entwicklungsländern: Dies gehört zum Preis für die Herrschaft des Kapitalismus in den Zentren. Für die Analyse dieser Tatsachen ist nach wie vor der Marxismus das geeignete Instrument, aber er ist hierzulande nicht mehr mit dem Bedürfnis-System, das ihm bis 1933 in Deutschland eine Massenbasis sicherte, zu verbinden.

Die Regulierung zwischen den beiden Hauptklassen, durch welche die Arbeiterklasse einen Abschlag auf ihre Forderungen erhielt und erhält, schuf sich ihre Institutionen, in denen Bourgeoisie und Proletariat kämpferisch gegeneinander antreten: Parlamente, Tarifverträge, Kommunalverwaltungen, Sozialversicherung, Arbeitsrecht, kurz: Ein Geflecht politischer Strukturen, in dem das Kräfteverhältnis zwischen Arbeit und Kapital zur Geltung kommt, wirkt auf die Ökonomie ein und scheint sie gar zu durchdringen. Nicht mehr die offene Schlacht wurde charakteristisch, sondern die Verschränkung, in der die Unterklasse tatsächlich Verbesserungen ihrer Lebenslage – wenngleich nicht Aufhebung ihrer Unterordnung – erreichte.

An diesem Vergesellschaftungsprozeß haben sogar kommunistische Parteien zeitweise mitgewirkt. Um seine Reformpolitik durchzusetzen, brauchte Roosevelt Gewerkschaften, die leninistische Partei der USA half ihm dabei. Als er dann noch, um die Freiheit des Handels gegen Japan und Hitler-Deutschland zu sichern, den Faschismus bekämpfte, hielt der Generalsekretär Earl Browder den Zeitpunkt für gekommen, die Partei aufzulösen – was sich wenige Jahre später als Irrtum erwies.

Die Formen kapitalistischer Vergesellschaftung, in denen eine Regulierung von Bedürfnissen der Arbeiterklasse erfolgt, können sehr verschiedenartig sein. Hier in Europa ist sie häufig in staatlichen und Selbstverwaltungsformen realisiert. In den USA läuft sie in weit höherem Maße über den Markt: Für das Herrenvolk vollbringt er jene Regulierungsleistung, für welche anderswo schon Demokratischer Sozialismus gebraucht wird.

In keinem Fall ist kapitalistische Vergesellschaftung aber Produkt der Kapitalistenklasse allein – ihre konkreten Formen werden dieser vielmehr immer wieder durch [59 II] die Organisationen der Arbeiterbewegung aufgezwungen, führen zu neuen Widersprüchen, in denen die Bourgeoisie sich keineswegs souverän, bewegt, sondern unter dem Druck ihrer Gegenklasse steht.

Der Weg zu einer neuen Gesellschaftsform – Sozialismus – würde aber nur dann auf diese Weise geöffnet werden können, wenn die konkrete Form der Verge- {41 I} sellschaftung zugleich das kapitalistische Gesellschaftssystem nachhaltig destabilisieren würde. Deshalb warnen die Ideologen der Bourgeoisie lange vor dem möglichen Eintreten einer realen Gefahr vor dem »Chaos« (so etwa in der Bundesrepublik zwischen 1969 und 1974: Terrorismus + Radikale im öffentlichen Dienst + Leistungsverfall im Bildungswesen + Inflation). Der Gegenschlag hebt die jeweils erreichte kapitalistische Vergesellschaftung niemals wieder völlig auf, reduzierte sie bislang aber immer so weit, daß sie den Kapitalismus nicht erschütterte, sondern stabilisierte.

Bekanntlich fehlte der Imperialismus in Marx’ und Engels’ Kapitalismus-Analyse noch weitgehend. Die Bearbeitung dieses neuen Phänomens der kapitalistischen Entwicklung ging bei Lenin einher mit der Schaffung eines neuen Parteitypus. Was aber wiederum bei ihm noch fehlen mußte, war die Wahrnehmung jener Formen kapitalistischer Vergesellschaftung, die sich in den am weitesten entwickelten kapitalistischen Ländern nach 1945 durchsetzten. Sein Konzept des Staatsmonopolistischen Kapitalismus enthielt nicht die Variante der kapitalistischen Vergesellschaftung nicht nur von oben, sondern – massenhaft – auch von unten. Das mußte Konsequenzen für die Parteiform haben.

Ein weiteres Faktum ist zu berücksichtigen: der Struktur-Umbruch in der Arbeiterklasse selbst: das Abschmelzen ihres traditionellen Kerns, die Einbeziehung großer Teile der Intelligenz in die ganz normale Lohnabhängigkeit einerseits, andererseits die Übernahme ihrer Lebensweise durch die Mehrheit der Klasse.

Es gibt keine kommunistische Partei der überkommenen Art, welche dieser neuen Komposition der Arbeiterklasse bisher gerecht würde. Wo diese mittlerweile schon alten Tatsachen nicht in eigene Reflexion und praktische Politik umgesetzt werden, [60 I] wäre der Terminus »Partei der Arbeiterklasse« eine Lebenslüge.

Formwandel kommunistischer Parteien in der Vergangenheit

Nun ist aber der Formationswechsel – vom Kapitalismus zum Sozialismus – ein so fundamentaler Vorgang, daß man ihn nicht mit je einer einzigen historischen Form kommunistischer Parteien für allemal verbinden kann.

Schon Marx und Engels mußten das lernen. Ihr »Bund der Kommunisten« – am Vorabend der Revolution von 1848 gegründet – zerstob sehr bald in alle Winde. In die »Sozialdemokratische Arbeiterpartei« von Bebel und Wilhelm Liebknecht (1869) investierten sie – zwei Jahrzehnte später! – Hoffnungen, daß irgendwann daraus einmal eine kommunistische Organisation werden könne. Marx war schon acht Jahre tot, als das Erfurter Programm der deutschen Sozialdemokratie (1891) diese Erwartung zu rechtfertigen schien. Doch wieder Pustekuchen: Am Vorabend des ersten Weltkriegs waren die konsequenten Marxisten nur eine Art Sekte innerhalb der Partei.

Die Bolschewiki formierten {41 II} sich eineinhalb Jahre vor der bürgerlichen russischen Revolution von 1905. Im Februar 1917 hatten sie erst 30.000 Mitglieder, ein Dreivierteljahr später waren es zehnmal mehr.

In Deutschland aber war der wachsende Masseneinfluß der KPD nicht nur ein Reflex auf die russische Revolution – die Neugründungen in anderen Ländern förderten nur Zwergorganisationen zutage –, sondern ergab sich auch aus der Tatsache, daß der »Griff nach der Weltmacht« mißlungen, das Reich auf einer unteren Sprosse der imperialistischen Hühnerleiter angelangt und die Hoffnung auf eine Mitbeteiligung der Arbeiterklasse an den Gewinnen der Bourgeoisie für die Katz war. Der Parteityp, der daraus resultierte, hätte heute allenfalls folkloristische Bedeutung, sein Revival würde lediglich zur Aufstellung einer Trachtengruppe führen.

Spätestens mit dem VII. Weltkongreß der Kommunistischen Internationale (1935) war klar, daß die Existenzbedingungen der kommunistischen Parteien sich geändert hatten. Ihr revolutionärer Anspruch leitete [60 II] sich mehr als je zuvor aus dem internationalen System und der Stellung der Sowjetunion dort ab.

Die klassische Massenpartei mit unmittelbarer Umwälzungschance auf allein nationaler Grundlage war passé – falls es sie jemals gab. Denn selbst der Sieg der Bolschewiki resultierte mit aus der Zerrüttung des internationalen Systems im Weltkrieg. Die IKP und die FKP ab 1943 sind kein Gegenargument: Sie waren antifaschistische Reformorganisationen. Fortan haben alle Revolutionen ihre internationale Voraussetzung, zu der die Stellung der UdSSR gehört: Osteuropa, die Tschechoslowakei, halb Deutschland, China, Kuba, Vietnam. Wer es anders will, ist weniger klug als weiland Willy Brandt, der von »Weltinnenpolitik« nicht nur sprach, sondern sie zum Beispiel in Por- {41 III} tugal auch praktizierte und dessen Combo wir vielleicht auch in Südafrika noch werden beobachten dürfen. Der dortige Kerenski Soares heißt Tutu. Das ist eben kapitalistische Vergesellschaftung auch im Bereich der internationalen Politik. Und Revolution wird auf der gleichen Voraussetzung beruhen.

Selbst die Westzonen nach 1945 sind noch ein Beispiel dafür: Die zeitweilige Massenbasis der KPD bis 1947 (Mitgliederstand damals: vielleicht 300.000) war ohne die Anti-Hitler-Koalition und die damit verbundenen Perspektiven einer neuen nationalen Entwicklung nicht denkbar. Deren Zerfall verband sich mit einer der ersten Großaktionen internationaler kapitalistischer Vergesellschaftung: der Einbindung eines neuen Weststaates als eines nachträglichen Siegers in die imperialistische Gemeinschaft. Die KPD (und dann auch die DKP) agierten nun unter Bedingungen, welche sich vom politischen System der Weimarer Zeit völlig unterschieden.

Dies kann wohl mit einer historischen Analogie erklärt werden. In seiner Schrift »Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte« stellte Marx 1852 fest, es gebe zwei einander entgegengesetzte Formen der Republik: entweder als »politische Umwälzungsform der bürgerlichen Gesellschaft« oder als deren »konservative Lebensform«. In Frankreich ab 1848 sah er die »politische Umwälzungsform«, ähnlich könnten wir wohl das politische System von Weimar definieren. Die Vereinigten Staaten waren für [61 I] Marx Republik als konservative Lebensform, weil da »zwar schon Klassen bestehen, aber sich noch nicht fixiert haben, sondern in beständigem Flusse fortwährend ihre Bestandteile wechseln und aneinander abtreten, wo die modernen Produktionsmittel, statt mit einer stagnanten Übervölkerung zusammenzufallen, vielmehr den relativen Mangel {42 I} an Köpfen und Händen ersetzen, und wo endlich die fieberhaft jugendliche Bewegung der materiellen Produktion, die eine neue Welt sich anzueignen hat, weder Zeit noch Gelegenheit ließ, die alte Geisterwelt abzuschaffen«.

In den Westzonen nach Beginn des kalten Krieges und in der Bundesrepublik mußten die Konservativen lernen, daß dies – mit Modifikationen – sich in ihrem eigenen Land wiederholen konnte. Derlei zerstörte die Arbeitsbedingungen der KPD nachhaltiger als das Parteiverbot von 1956. Solche Bedingungen bestanden damals in Frankreich und Italien noch nicht, dort schmolz die marxistische Bewegung nicht ab, aber sie stagnierte.

Die kommunistischen Parteien in Westeuropa brauchten mindestens zwanzig Jahre, um eine Antwort auf die neue Herausforderung zu formulieren. Sie fiel nicht einheitlich aus.

Die Offensive der Linken ab Ende der sechziger Jahre

Zwei verschiedene Strategien wurden Ende der sechziger Jahre deutlich:

Erstens: Die Orientierung am Ziel der »Antimonopolistischen Demokratie«. Ihr lag die Theorie vom Staatsmonopolistischen Kapitalismus zugrunde, für westeuropäische Verhältnisse am gründlichsten ausformuliert in den Schriften des Franzosen Paul Boccara und seines Kreises. Es ging darum, die Vorzeichen der kapitalistischen Vergesellschaftung gleichsam umzukehren: durch Ausschaltung des Monopolkapitals und Besetzung der ökonomischen und politischen Machtpositionen, welche dieses bislang eingenommen hatte, nun die Gesellschaft nach einer neuen Logik zu organisieren. Der reifste politische Entwurf dieser Politik – wenngleich schon wieder ein Kompromiß – war das gemeinsame Programm von Kommunisten und Sozialisten in Frankreich 1972.

[61 II] Unter weit schwierigeren – genauer: aktuell aussichtslosen – Bedingungen versuchte die 1968 neukonstituierte DKP in der Bundesrepublik die gleiche Politik zu realisieren. Man kann davon ausgehen, daß die meisten kommunistischen Parteien in Westeuropa damals ein solches Konzept verfolgten, mochte dies angesichts ihrer Schwäche auch in der Regel nicht einmal richtig sichtbar werden.

Anders war die Strategie der italienischen Partei. Und damit sind wir beim zweiten Entwurf jener Jahre. Er ging von der Annahme aus, daß weder die Eigentumsverhältnisse noch die politischen Strukturen groß geändert werden müßten. Es genüge, die vorhandenen Institutionen, Staat, Parlamente und Medien mit Kommunisten, Gewerkschaftern und linken Intellektuellen aufzufüllen, und schon sei das Ziel erreicht.

Mochten beide Konzepte theoretisch verschiedenartig fundiert sein, so differierten sie in der Praxis gar nicht so sehr. Das machte Mitte der siebziger Jahre auch die {42 II} zeitweilige Annäherung der IKP und der FKP auf dem Boden des »Eurokommunismus« möglich. Ursache dieser praktischen Konvergenz waren Machtverhältnisse, welche dem Konzept der »Antimonopolistischen Demokratie« damals nirgends eine Chance ließen. Darüber mochte die allgemeine Offensive der Linken in den Jahren 1968-1974 zunächst hinwegtäuschen: Regimekrise in Frankreich, Studentenbewegung in der BRD, »Heißer Herbst« der Gewerkschaften in Italien, Septemberstreiks 1969 in der Bundesrepublik, das Progamme Commun in Frankreich, die Reformoffensiven in gesellschaftlichen Teilbereichen Westdeutschlands, Radikalisierung der Labour Party und Sturz der konservativen Regierung nach einem Streik der Bergarbeiter in Großbritannien, der portugiesische Revolutionsversuch 1974/75: Hier war ein Kampffeld eröffnet, auf dem ein Durchbruch in Richtung Antimonopolistische Demokratie möglich schien.

Perspektiven

Die Offensive der Linken, die Ende der sechziger Jahre einsetzte, ist seit Mitte der siebziger Jahre vorläufig gescheitert. Die Fortschritte der Jahre 1968-1974 wur- [62 I] den zeitgenössisch oft euphorisch kommentiert, die Niederlage aber ist bis heute kaum ausreichend analysiert. Und doch wäre dies so wichtig, um die absehbaren Arbeitsbedingungen der kommunistischen Parteien in den führenden imperialistischen Staaten beschreiben zu können. Vorab werden sie von drei Tatsachen bestimmt sein:

Erstens: Die nichtrevolutionäre Situation in den dominierenden kapitalistischen Ländern erhält eine zusätzliche konterrevolutionäre Dynamik in der Systemauseinandersetzung (welche sich innenpolitisch vor allem im Antikommunismus auswirkt) und in immer neuen Schüben einer »Revolution von oben« mit Umwälzung der Produktionstechniken, regionalen Umgruppierungen, Vernichtung und Neuentstehung ganzer sozialer Schichten. Jede tatsächlich oppositionelle Bewegung ist in diesem Prozeß offensichtlich vorläufig, auf Übergang angelegt, dauerhafte operative Orientierungen sind aktuell nahezu unmöglich. Kommunistische Parteien haben da vergleichsweise unscheinbare Aufgaben. Als Massenorganisationen gäben sie sich derzeit in der Substanz auf. Es gehe »um den Bestand einer militanten und geschulten kommunistischen Kernorganisation – die wohl mehr einer Kaderpartei glich – in einer für Revolutionäre widrigen Zeit«, so spricht, aus dem Grabe Heinrich Brandlers heraus, die Nürnberger »Arbeiterstimme«. Oder: »Wir brauchen längere Zeit des Kräftesammelns« – so Jörg Huffschmid in der UZ. Aktivität und »Loyalität in außerparlamentarischen Bewegungen und in den Gewerkschaften«, marxistische Systemkritik und – aus dieser abgeleitet – sozialistische Perspektive, schließlich Propaganda des realen Sozialismus: Dies sind seiner Meinung nach die zentralen Aufgaben der kommunistischen Partei hierzulande.

Diese Etappenbestimmung und die daraus abgeleitete Zielstellung ist zutreffend. {42 III} In einem hochvergesellschafteten Kapitalismus werden sich immer Leute und Bewegungen finden, die gescheite Vorschläge für immanente Reparaturen machen, so daß den Kommunisten die Versuchung, sich selbst zu Narren zu machen, da fremder sein müßte als woanders. Zugleich sollte allerdings die »Loyalität in außerparlamentarischen Bewegungen« qualitativ präzise definiert werden. Nachvollzug eines [62 II] Minimalkonsens reicht ja wohl nicht aus. Erinnern wir uns noch einmal: Die Kommunisten seien der »entschiedenste, immer weitertreibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder« – so steht es im Kommunistischen Manifest. Das ist mehr als Loyalität.

Zweitens: Ein stabiler Kapitalismus sammelt seine Opfer zunächst nicht, sondern er zerstreut sie. Deshalb erscheint er an der Oberfläche oft fast idyllisch. Im deutschen Biedermeier brach die industrielle Revolution durch. Die schlesischen Weber und der »Bund der Kommunisten« schienen verschiedenen Welten anzugehören – ebenso wie kurz nach der Jahrhundertwende die rebellischen Boxer in China, die aufständischen Hereros und Hottentotten und die wenigen Linken in der deutschen Sozialdemokratie. Eine marxistische Organisation, die sämtliche Formen der Gegenwehr (gerade auch die »zurückgebliebensten«) zu vernetzen vermag – das wäre eine kommunistische Partei in einer akut vorrevolutionären Situation, nämlich in einer tatsächlich authentischen Lesart von Lenins »Was tun«. Vorher kann es eben auch nur Vorformen geben, die sich dann zu Recht als kommunistische Parteien bezeichnen, wenn sie ihr wichtigstes Spezifikum festhalten: nämlich:

Drittens: Die Endlichkeit des Kapitalismus ist nichts Mystisches, sondern erkennbar in der Kritik der politischen Ökonomie auch seines gegenwärtigen Stadiums. Hier ist der letzte Identitätspunkt kommunistischer Parteien. Ihre Stärke und Schwäche bestimmt sich von der objektiv und subjektiv gegebenen Nähe oder Ferne zu dieser Möglichkeit. Das ist aber eine Frage ihrer aktuellen Chancen, nicht ihrer Existenzberechtigung. Eine neue revolutionäre Situation wird nicht zu einer massenhaften Wiederbelebung vergangener Politikformen führen. Dann werden die Kommunisten des klassischen Typs wohl meist nur ein Teil einer umfassenderen revolutionären Bewegung sein, in welcher sich andere Organisationen teils transformieren, teils völlig neu bilden. Auch das mag zu ihrer aktuell oft paradoxen Situation beitragen: Sie stehen für die revolutionäre Perspektive der bürgerlichen Gesellschaft aber sie haben ein »Monopol« in dieser Position nur während einer nichtrevolutionären Situation, welche zugleich ihre Schwäche bedingt.

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